Erläuterungen angefordert

Sehr geehrter Herr Gemke,

im Umweltausschuss vom 24.11.2015 wurden folgende unserer Fragen nicht oder nicht zu unserer Zufriedenheit beantwortet.

Wir bitten daher um schriftliche Erläuterung:

1. S. 3: Leistungen im Produkt 130 554 001:
   Die Quote der Inaugenscheinnahmen oder Begutachtungen der „Besonders geschützten Teile von Natur und Landschaft“ steigt von 20 auf 50, obwohl der Stellenanteil nur um 0,05 Stellen ausgeweitet wird.
   Welche anderen Aufgaben werden an dieser Stelle aufgegeben?
2. S. 32/33: Ein Baukontrolleur wurde nach Erläuterungstext zu PSK 431 1000 Anfang 2015 eingespart.
   Der Stellenplanauszug weist für 2014 ein Ist von 7,09; im Plan für 2015 6,82, für 2016 5,96 Stellen aus. Gleichzeitig steigen die Personalkosten für 2014 von 412.123,48 Euro auf planmäßig 448.654 (2015) sowie 456.030 Euro (2016). Der Vergleich von 2014 zu 2016 weist somit ein Plus von rund 44.000 Euro aus.
   Die Stelleneinsparung und eine damit einhergehende Personalkosteneinsparung sind für uns so nicht nachvollziehbar.
3. S. 37: Der Personalbestand wird ausweislich des Stellenplanauszugs nur um 0,05 Stellen ausgeweitet, die Personalkosten steigen aber von 14.156 auf 27.339 Euro, verdoppeln sich also annähernd. Dies kann u.E. nicht einfach mit tariflichen Steigerungen erklärt werden.
4. S. 39: Der Ansatz für das Produkt 100 521 005 ist im Teilergebnisplan auf Null gesetzt, obwohl Stellenplanauszug (0,56) sowie Leistungsmerkmale (Informationsveranstaltungen und Newsletter) weiterhin Aktivitäten vorsehen. Dies ist für uns nicht mit Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit in Übereinstimmung zu bringen.