Landesprogramm Schulbusförderung -
Das Land NRW fördert mit 13,5 Mio € den Einsatz zusätzlicher Schulbusse. Profitiert die MVG von dieser Förderung?
Förderhöhe 13,5 Mio €
Sehr geehrter Herr Voge,
ich beziehe mich auf eine Pressemitteilung auf www.land.nrw/de/pressemitteilung
„Land verlängert Förderprogramm für zusätzliche Schulbusse
Das Ministerium für Verkehr teilt mit:
Die Landesregierung unterstützt alle Schulträger und Landschaftsverbände weiterhin bei der Organisation zusätzlicher Schulbusse. Nordrhein-Westfalen hatte die Förderung zusätzlicher Buskapazitäten Anfang August initiiert und dafür 13,5 Millionen Euro zunächst befristet bis zu den Herbstferien bereitgestellt. Jetzt können die Mittel über die Herbstferien hinaus auch für zusätzliche Busverkehre im Zeitraum bis zum Jahresende abgerufen werden.
„Es geht darum, die Schülerinnen und Schüler maximal zu schützen. Mit der Förderung zusätzlicher Schulbusse schaffen wir mehr Platz, so dass alle auf dem Schulweg sicher sind“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die rückwirkend zum 5. August in Kraft getretene Richtlinie sieht eine Vollfinanzierung der Mehrausgaben vor. Antragsteller können die Kommunen sowohl in ihrer Funktion als Aufgabenträger des ÖPNV als auch als Schulträger sowie als Träger von Ersatzschulen sein. Eine Anfrage beim Verband nordrhein-westfälischer Omnibus-Unternehmen (NWO) zum Start der Förderung hatte ergeben, dass im Land bis zu 1000 zusätzliche Busse zur Verfügung stehen.
Einige Länder wie das Saarland oder Rheinland-Pfalz waren dem Beispiel aus Nordrhein-Westfalen gefolgt.“
Da in letzter Zeit immer wieder über überfüllte Schulbusse geklagt wird, stellen wir folgende Fragen:
- Nimmt die MVG an dem Förderprogramm teil? Wenn nicht, welche Hinderungsgründe gibt es?
- Wieviel zusätzliche Schulbusse können mit dem Programm eingesetzt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Walter Gertitschke
Fraktionsvorsitzender